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Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers

Produktinformationen "Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers"
  • Duncker & Humblot
  • Schmitt, Jann
  • 978-3-428-19447-6
  • 20.11.2025
  • 157 x 233 (B/H)
  • 590
  • Schriften zum Öffentlichen Recht (1579)
  • deutsch
  • 1
  • 392 Seiten
  • 7 %

  • Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veränderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen. Dazu legt der Autor dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewährleistungen sein können. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht. Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren können.

    Biographie - Schmitt, Jann

    Jann Schmitt studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und schloss die erste juristische Prüfung 2015 ab. Seine Dissertation fertigte er während einer Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am dortigen Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Sozialrecht unter Betreuung von Prof. Dr. Helge Sodan an. Nach Abschluss der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahr 2023 ist er seit 2024 als Richter in Berlin tätig.
    Hauptlesemotive: Verstehen
    Produktart: Taschenbuch
    Produktform: Taschenbuch

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