Einheitspatentsystem – Kommentar

Verlag: Heymanns, Carl

ISBN: 978-3-452-30083-6

Erscheinungsdatum: 01.04.2024

Größe: 155 x 220 (B/H)

Gewicht: 1620

Sprache: deutsch

Auflage: 1

Umfang: 2092 Seiten

MwSt: 7 %

Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität: Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen. Inhalt: Teil A Geschichtlicher Überblick Teil B • Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes • Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen • Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz • Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz • Haushalts- und Finanzvorschriften Teil C • Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) • Rules of Procedure zum EPGÜ • Satzung • Kanzleiordnung