Extremismusbekämpfung

Verlag: Verlag für Polizeiwissenschaft

Author: van Ooyen, Robert Chr.

ISBN: 978-3-86676-887-1

Erscheinungsdatum: 17.03.2025

Größe: 148 x 210 (B/H)

Bindung: A5

Reihe: Jahrbuch öffentliche Sicherheit (27)

Sprache: deutsch

Umfang: 107 Seiten

MwSt: 7 %

Die liberale Demokratie befindet sich in der Defensive. Umso wichtiger ist die Bekämpfung des Extremismus durch die Wehrhafte Demokratie. Unabhängig von der theoretischen Prob-lematik der Verteidigung der Demokratie durch ihre partielle Einschränkung wird die Frage nach den „dunklen Seiten“ der Extremismusbekämpfung – die Gefahr von Entgrenzungen und Exzessen sowie von Fehlwahrnehmungen und Irrtümern – in praktischer Hinsicht auf-geworfen: von der Problematik des „Wegzauberns“ des Rechtsextremismus über „blinde Fle-cken“ bei den NSU-Ermittlungen und beim Staatsschutz zu verbreiteten Irrtümern über den Islamismus und die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit durch „Integration“; von juristi-schen Maßstabsverschiebungen bei Parteiverbotsverfahren und „Freund-Feind-Konzepten“ über den Einsatz der Bundeswehr in (polizeilichen) Terrorlagen seit 9/11 bis zurück zu Ent-grenzungen in der Frühphase der Bonner Republik. Einbezogen werden schließlich Korrektu-ren, die das Bundesverfassungsgericht bzw. der Gesetzgeber jüngst selbst vorgenommen ha-ben: die Reformulierung der FdGO und die neue „Potentialität“ in der NPD II-Entscheidung sowie die Änderung des Art. 21 GG im Sinne einer "flexible Response".