Fälle und Lösungen zum UZwG
 Neuwald, Nils & Rathmann, Elisabeth  (17.10.2022)

Das Buch enthält 25 Fälle mit komplett ausformulierten Lösungen zum Zwangsrecht aus dem Aufgabenbereich der Bundespolizei. Die Kenntnis dieser Zwangsmaßnahmen wird regelmäßig in Aufsichtsarbeiten und Prüfungen des mittleren Dienstes abgefragt.

Die Neuauflage berücksichtigt die umfassenden inhaltlichen Überarbeitungen des harmonisierten dienstlichen Grundlagenskriptes über die polizeiliche Zwangsanwendung.

Die Fälle und Lösungen dieses Werkes basieren auf dem aktuellen Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan für die Bundespolizei sowie den harmonisierten Lehrunterlagen für den mittleren Polizeivollzugsdienst. Alle Falllösungen entsprechen dem behördlich vorgegebenen Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen sowie der Verfahrensanweisung für die Erstellung von Prüfungsarbeiten der Bundespolizeiakademie.

Das Autorenteam stellt das verbindliche Prüfungsschema in einer Einführung ausführlich dar und gibt nützliche Bearbeitungshinweise. Es erläutert die Rechtsgrundlagen der Verwaltungsvollstreckung und der Ausübung des unmittelbaren Zwanges. Eine schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges hilft bei der Abgrenzung der Maßnahmen.

Die Übungssachverhalte mit Lösungen enthalten Fälle zum

• präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVG (körperliche Gewalt, Fesselung, Wasserwerfer-, Waffen- und Schusswaffeneinsatz),
• präventiven Sofortvollzug – § 6 Abs. 2 VwVG (körperliche Gewalt, Nagelgurt und Waffeneinsatz),
• repressiven Zwang – StPO (Körperliche Gewalt, Fesselung, Schusswaffeneinsatz).

Die im Anhang abgedruckten Gesetzesauszüge erleichtern das Arbeiten mit dem Buch:

• Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG)
• Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)
• Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)
• Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
• UZwG
• Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI)

Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik ermöglichen schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung.

Das Lernbuch ist optimiert für die Ausbildung der Bundespolizeianwärterinnen und Bundespolizeianwärter für den mittleren Dienst.

Biographie - Neuwald, Nils & Rathmann, Elisabeth

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